Was ist ein Schiedsverfahren

Ein Schiedsverfahren ist ein Verfahren, bei dem ein Rechtsstreit gemäß einer Vereinbarung zwischen den Parteien einem oder mehreren Schiedsrichtern vorgelegt wird, die eine bindende und endgültige Entscheidung fällen. Ein Schiedsverfahren kann nur stattfinden, wenn die Parteien dies vereinbart haben. Die Parteien können mit Blick auf eventuelle zukünftige Streitigkeiten aus einem Vertrag zuvor bestimmen, dass diese einem Schiedsgericht vorgelegt werden, das gemäß der gewählten Schiedsverordnung darüber befindet, indem sie eine entsprechende Schiedsgerichtsklausel in den Vertrag aufnehmen. Auch ohne eine solche vertraglich vereinbarte Klausel ist es den Parteien gestattet, bei einem Rechtsstreit die Dienste der Schiedsstelle in Anspruch zu nehmen und eine Schiedsvereinbarung zu unterzeichnen.

  • Es handelt sich um einen internationalen Rechtsstreit;
  • Der Streitwert hat eine gewisse Höhe;
  • Der Rechtsstreit ist technisch relativ kompliziert;
  • Die Parteien wünschen eine vertrauliche Behandlung der Angelegenheit.

Das Verfahren kann nach festgelegten Regeln durchgeführt werden, die entweder von den Parteien vereinbart oder durch eine Institution wie die International Chamber of Commerce (ICC) vorgegeben werden.

 

Luxembourg Arbitration Center

Das CMCC und das Luxembourg Arbitration Center („LAC“) kooperieren sehr intensiv im Bereich der alternativen Streitbeilegung um Konfliktparteien die bestmögliche Beratung hinsichtlich eines geeigneten Streibeilegungsverfahren anbieten zu können.

Die Schiedsstelle der Handelskammer des Großherzogtums Luxemburg, auch bekannt als Luxembourg Arbitration Center (LAC), wurde 1987 gegründet, um eine Alternative zur gerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten anzubieten, die oftmals zu langwierig und zu kostspielig ist und auf die technischen Aspekte und Komplexität der heutigen Geschäftswelt kaum zugeschnitten ist. Das LAC hat seine eigene Schiedsverordnung (die LAC-Schiedsverordnung), die am 1. Januar 2020 aktualisiert wurde.

 

3. Nachteile der Arbitration

Einer der größten Nachteile ist, dass Schiedssprüche oft schwer anzufechten sind. Im Gegensatz zu Gerichtsurteilen gibt es nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten, einen Schiedsspruch anzufechten, was bedeuten kann, dass eine Partei mit einer Entscheidung leben muss, auch wenn sie diese für ungerecht hält.

Ein weiterer Nachteil können die Kosten sein. Obwohl Arbitration in der Regel schneller ist als ein Gerichtsstreit, können die Gebühren für Schiedsrichter und Institutionen, sowie andere Verfahrenskosten, je nach Komplexität des Falls hoch sein. Außerdem müssen beide Parteien in der Regel für das Verfahren zahlen, was die finanziellen Belastungen erhöhen kann.

 

4. Kosten der Arbitration

Die Kosten der Schiedsgerichtsbarkeit variieren stark und hängen von mehreren Faktoren ab. Zunächst einmal müssen die Parteien die Gebühren für den Schiedsrichter oder die Schiedsrichter zahlen.

Diese Honorare können je nach Erfahrung und Expertise des Schiedsrichters sowie der Komplexität des Verfahrens hoch sein. Zudem fallen häufig Verwaltungsgebühren an, die von der Schiedsinstitution erhoben werden. Andere Kosten, wie zum Beispiel die Reisekosten des Schiedsrichters oder die Gebühren für Experten, die als Zeugen auftreten, können ebenfalls die Gesamtkosten beeinflussen.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass, obwohl die initialen Kosten einer Arbitration relativ hoch sein können, der gesamte Verfahrensaufwand und die damit verbundenen Kosten im Vergleich zu einem langwierigen gerichtlichen Verfahren häufig geringer sind. Auch die reduzierte Verfahrensdauer trägt zur Senkung der Gesamtkosten bei.

 

5. Ablauf der Arbitration

Das Schiedsverfahren beginnt in der Regel mit der Einreichung einer Schiedsklage oder einer Schiedsvereinbarung, die von den Parteien unterzeichnet wird.

Anschließend wählen die Parteien einen oder mehrere Schiedsrichter aus, die über die Streitigkeit entscheiden. Der Schiedsrichter trifft dann eine verbindliche Entscheidung, den Schiedsspruch.

Die Parteien haben in der Regel das Recht, schriftliche Erklärungen und Beweise vorzulegen, und das Verfahren ist in der Regel weniger formal als ein Gerichtsprozess.

 

6. Wann ist Arbitration sinnvoll

Arbitration eignet sich besonders für komplexe oder internationale Streitigkeiten, bei denen eine schnelle und endgültige Entscheidung erforderlich ist.

Dies trifft häufig in Handelsverträgen oder internationalen Geschäftsbeziehungen zu, in denen Parteien aus verschiedenen Ländern beteiligt sind und die Verfahrenssprache sowie die Wahl des Schiedsrichters entscheidend sein können.

Darüber hinaus kann Arbitration vorteilhaft sein, wenn die Parteien sich eine sachkundige Entscheidung durch einen Experten auf einem bestimmten Gebiet wünschen.

In Branchen wie dem Bauwesen, der Finanzwelt oder dem internationalen Handel wird Arbitration oft bevorzugt, da die Schiedsrichter über spezielles Fachwissen verfügen und somit eine informierte und fundierte Entscheidung treffen können.

 

7. Arbitration vs. Mediation

Der Hauptunterschied zwischen Arbitration und Mediation liegt in der Entscheidungsfindung.

Während bei der Mediation ein neutraler Dritter den Parteien hilft, eine Lösung zu finden, trifft der Schiedsrichter in der Arbitration eine verbindliche Entscheidung.

In der Mediation behalten die Parteien die Kontrolle über das Ergebnis, während die Entscheidung im Rahmen einer Arbitration für die Parteien verbindlich ist.

 

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